Essen kommen! Abmahnung für knackige Wurst!
Foto: Wurst von Freese, zum Beißen! Schmeckt gut zum Bier.
Vor einigen Wochen hatten wir ein Büffet auf unserer Homepage, in dem u.a. „Bierbei..er“ Bestandteil des Angebotes war. (Mit Bier“bei..er“ meinen wir den Begriff, wenn man fest zubeißt.)
Wir erhielten eine achtseitige Abmahnung. Daraus ging hervor, dass der Begriff „Bierbei..er“ seit 1985 beim Deutschen Patent- und Markenamt als Wortmarke geschützt ist. Einen ähnlichen Fall hatten wir vor einiger Zeit, als wir in einer Zeitungsanzeige das Wort „Olympia“ benutzt haben.
Der Begriff „Bierbei..er“ ist ein ganz gängiger Begriff und gehört zum täglichen Sprachgebrauch der Kunden. Bei uns im Verkauf sprechen wir von Bierknacker und nicht von „Bierbei..er“. Ärgerlich ist einfach, dass wir wieder einmal viel Geld zahlen sollen, für einen Begriff der wie Baum, Apfel oder Auto benutzt wird.
Der Mitbewerber wird sagen: „Tja Freese, haste halt Pech gehabt!“ Es ärgert mich aber bis zur Weißglut, wenn ich so überlege wofür eine Abmahnung geschickt wird.
Im §14 Abs.2 des Markengesetzes steht: (laut Schreiben des Anwalts)
- dass es Dritten untersagt ist, ohne ausdrückliche Zustimmung des Inhabers der Marke im geschäftlichen Verkehr ein Zeichen zu benutzen, wenn wegen der Identität oder Ähnlichkeit der durch die Marke und des Zeichens erfassten Waren oder Dienstleistungen für das Publikum die Gefahr von Verwechslungen besteht einschließlich der Gefahr, dass das Zeichen mit der Marke gedanklich in Verbindung gebracht wird, oder…
„..in gedanklicher Verbindung gebracht werden kann!“
Hoppla, hoffentlich denkt keiner an diese Wurst!
Am 30. April 2007 um 19:05 Uhr
Hallo Herr Freese,
ich finde es ja grundsätzlich richtig, dass geistiges Eigentum und auch Markennamen geschützt sind. Aber was da derzeit alles als Abmahnung durch den Blogwald fegt ist nicht mehr nachvollziehbar. Meines Erachtens haben viele der Fälle nicht mit einem berechtigten Schutz von immateriellen Eigentum mehr zu tun. Es ist Zeit, dass sich die Rechtssprechung ändert oder auch Blogger da eine Stelle gründen, die den unberechtigten Forderungen Einhalt gebieten. Bei mir haben auch schon häufiger Leute was geklaut. Rechtlich verfolgt hab ich das noch nie. Meistens hilft da ja auch ein freundlicher Hinweis.
Viele Grüße
Thomas Günther
Am 30. April 2007 um 19:37 Uhr
Lese ich zwischen den Zeilen richtig das ein Mitbewerber die Abmahnung veranlasst hat? Das wären ja noch niedrigere Beweggründe als dies bei abzockenden Abmahnvereinen der Fall ist.
Ich drücke die Daumen das Sie die richtigen Entscheidungen treffen werden!!
Aber, müßten die Ihnen icht zunächst nachweisen das es gar nicht die Original Birbaisserchen waren die in diesem Angebot ausgeschrieben waren? Woher wollen die das wissen?
Am 30. April 2007 um 21:35 Uhr
Ja sind denn jetzt alle bekloppt ???????
Ich kann es nicht fassen !!!!!
Am 30. April 2007 um 23:07 Uhr
Ich würde ja mal nach dem Begriff Rostbratwurst recherchieren und mir Verbündete suchen…
Eine Schweinerei, im wahrsten Sinne des Wortes. Ein Wurstname, ich fasse es mal wieder nicht. Bei uns in Bayern gibt es nur große Maß, da ist dann ein Liter drin, danach braucht man solche Spielchen nicht mehr…
Am 1. Mai 2007 um 00:11 Uhr
Ja was ist das denn wieder für eine Groteske!!! Unterhalten sich Legislative und Exekutive = Regierung und Abmahnanwälte nur noch mit sich selbst?!
Langsam glaub ich wirklich, dieser Staat heißt Schilda…
(zB: Vom richtigen Verscheuchen der Vögel: Weil Krähen die frische Aussaat vom Gemeindeacker picken, sollen sie verscheucht werden. Damit der Gemeindevorsteher nicht die Saat zertrampelt, wird er auf einer Plattform von vier Männern auf das Feld getragen…)
Ausstopfen sollte man die mit ihren Vorschriften und “Bier-bei..ern” und dan zu olumpischen Ringen verarbeiten, die sich nur noch um sich selber drehen!!!
Die spinnen doch… hast Du Dir “world-wide-wurst”
eigentlich schon schützen lassen?! Da kommt ja auch “Wurst” drin vor… netter Job für Deinen Anwalt…
Am 1. Mai 2007 um 00:27 Uhr
Hey Ludger, hihr sinn Jowo und Achi (sprich Dschowo und Atschi – damitse weiß, wie Du uns rufen kanns, wenn wer helfen kommen solln…)
Sir Jowo: – Forschlach: tauf die Dinga doch “Freeses Biß” – dann wern se Legende! Oda: “Ludgers Beißer” oda “Tollwut” (kannsse viel mit spielen..)
Lady Achi: – oder “Bier-Nein-Danke-Beißer” (passt besser zu der Schutzengelwurst, oder?! – aber nicht, wenn Sie sie “BND-Beißer” taufen…
), “Anwalts-Knacker”, “Patentamts-Beißer”, “Anti-Olympia-Anti-Bier-Beißer (“AOABB” – klingt wie ne Blut(gruppen)wurst… 
)
“Brot und Spiele für das Volk…” – panem et circensis – von Wurst ist keine Rede.. soweit ich das erinnere… sollen die das ollümpische Getue doch lassen, die Lumpen!
Am 1. Mai 2007 um 11:12 Uhr
@Thomas Günther,
einen freundlich gemeinter Hinweis halte ich für völlig angemessen. Warum muss immer gleich die schwere Keule gezeigt werden? Ich habe durch die Verwendung des Begriffes ja keinen Vorteil erlangt!
@Thomas Lippert,
ich glaube nicht, dass ein Mitbewerber die Abmahnung veranlasst hat. Zur Zeit laufen einige Abmahnungen für dieses Produkt. Du hast natürlich Recht: Das Wort “Orginal” habe ich nicht benutzt. Die haben nur eine Büffetauflistung, in der dieser Begriff gebraucht wurde. (Bierb.) Das reicht scheinbar schon.
@Jürgen,
eine offene Beurteilung möchte ich hier nicht abgeben… .-)
@Alexander,
da sieht man einmal: Begriffe sind geschützt – Personen nicht!
@Sarah and friends,
in der Gesetzgebung ist einiges schwer zu verstehen. Wer einen gesunden Menschenverstand besitzt, dem fallen solche Dinge noch unangehmer auf. Die World-Wide-Wurst ist geschützt. Wir verdienen unser Geld im Laden mit dieser Wurst und nicht bei Anwälten. Das ist viel einfacher!
Sir Jowo und Lady Achi haben sich eine dicke Wurst verdient!
Am 1. Mai 2007 um 12:17 Uhr
Leider lässt das Recht zu, dass allgemeine Begriffe wie Cowboy, Kaminabend, Betthupferl usw. als Marke eingetragen sind. Man darf sie nicht mehr benutzen.
Kann man da nicht mal eine Petition einreichen????
Am 1. Mai 2007 um 21:12 Uhr
Ich stimme Dir zu, das Thema Abmahnungen ist ein Unwesen, an dem sich selbstbefriedigende Anwälte eine goldene Nase verdienen, aber viele kleine Onlineshops in den Ruin gebracht haben.
Es geht ja nicht darum, daß man Urheberrechte verletzen will. Um mit einem ehemaligen Politiker zu sprechen: Wer läuft schon mit dem Urheberverzeichnis unter dem Arm rum?
Es geht einfach darum, dass die Abmahnkosten einschließlich der Anwaltsgebühren meist locker ein paar tausend Euro ausmachen, da geht mancher in die Knie.
Ich meine, eine erste Abmahnung dürfte nicht mehr als max. 100 Euro insgesamt kosten. Wer darauf nicht reagiert, der muß dann eben mehr blechen. Unsere Justizministerin, Frau Cypries, hat auf dem Anwaltstag auf niedrigere Anwaltsgebühren bei Abmahnungen gedrungen, sie wurde von den Herren Anwälten ausgepfiffen.
Hier stimmen die Gesetze einfach nicht. Ich habe vor 6 Monaten die Sprecher in den Rechtsausschüssen des Bundestages angeschrieben, alle Parteien außer PDS. Es kam eine Antwort von der CDU, wischi-waschi Text. 2. Versuch, wieder keine Antwort. Dickfelligkeit ist immer dann angesagt, wenn keine Wahlen sind. Zwischen den Wahlen stört der Wähler.
Am 2. Mai 2007 um 01:12 Uhr
Lady Achi weiß Rat:
Petition läßt sich leicht online einreichen – beim Petitionsausschuss.
Am 2. Mai 2007 um 01:13 Uhr
…aba nich mit maina Ortograffieh… – Eua Jowo
Am 2. Mai 2007 um 01:48 Uhr
“Ihre Suche wurde erfolgreich durchgeführt. In den Datenbanken Buchtitel, Filmtitel, Musiktitel, Software, Titelschutzanzeiger, TV-Titel und Zeitschriftentitel wurden zusammen
0 Treffer gefunden.” (Quelle: smd.net (searching trademarks online))
-soviel zum “Bierbeisser”….
Am 2. Mai 2007 um 06:52 Uhr
Eine Petition ist ein guter Ansatz. Ich muss mich aber einmal erkundigen, um zu wissen, wie das genau geht. Ich weiß auch nicht, was z.B. aus der Olympia-Petition geworden ist. Ich kann mir gut vorstellen, dass es sehr viele Petitionen gibt, die gar nicht weiter verfolgt wreden.
Eine Adresse, wo Markennamen, zu finden sind, habe ich am Montag von einem befreundeten Journalisten bekommen. Die Frage bleibt aber, wie aktuell sind diese Listen und wer in Europa hat den gleichen Namen für sich reserviert!?
Am 2. Mai 2007 um 09:31 Uhr
Diese Adresse vom DPINFO die du da hast ist schon richtig Ludger, das ist die einzige offizielle Stelle wenn es um Eintragung und Löschung eines Markennamens geht.
Am 13. Juli 2007 um 22:15 Uhr
[...] einiger Zeit haben wir in unserem Blog über „Abmahnung für knackige Wurst“ berichtet. Heute kam nun Post vom Rechtsanwalt mit der Bitte um „Zahlungsvermittlung.“ Wir [...]
Am 30. November 2007 um 22:21 Uhr
[...] war ein langer Weg, aber scheinbar werden wir zahlen müssen. Im April 2007 kam eine Abmahnung ins Haus, weil wir in einem Büffet ein Wort verwendet haben, dass ich nicht hätten benutzen dürfen. [...]